Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") der onlytap GmbH (nachfolgend „Verkäufer") gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Die Einbeziehung eigener Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

(2) Für Verträge über die Lieferung digitaler Inhalte gelten diese AGB entsprechend, sofern nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.

(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die im Online-Shop enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

(2) Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch per E-Mail gegenüber dem Verkäufer abgeben.

(3) Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert oder eine Zahlungsaufforderung an den Kunden richtet. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb dieser Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

(4) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. per E-Mail) zur Verfügung gestellt. Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§ 3 Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

(2) Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

(3) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z. B. individuell bedruckte oder personalisierte NFC-Karten).

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung sowie im Bestellvorgang gesondert angegeben.

(2) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute oder Einfuhrzölle bzw. Steuern.

(3) Die Zahlungsmöglichkeit/en werden dem Kunden im Online-Shop mitgeteilt. Zur Verfügung stehen unter anderem PayPal, SOFORT, Kreditkarte und Klarna, sofern beim jeweiligen Produkt nicht anders angegeben.

(4) Ist Vorauskasse vereinbart, so ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig.

§ 5 Liefer- und Versandbedingungen

(1) Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

(2) Die Selbstabholung der Ware ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

(3) Versendet der Verkäufer die Ware an den Kunden, so geht bei Verbrauchern die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden über. Bei Unternehmern geht die Gefahr bereits mit der Übergabe der Ware an einen geeigneten Transportunternehmer über.

§ 6 Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte

(1) Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop des Verkäufers nichts anderes ergibt, räumt der Verkäufer dem Kunden an den überlassenen digitalen Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte zu ausschließlich privaten Zwecken zu nutzen.

(2) Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, es sei denn, der Verkäufer hat einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

§ 8 Mängelhaftung (Gewährleistung)

(1) Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren:

(2) Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Waren sind die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln gegenüber Unternehmern ausgeschlossen.

(3) Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Die vorstehend genannten Beschränkungen gelten nicht für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

§ 9 Verarbeitung von kundenspezifischen Angaben (personalisierte Produkte)

(1) Bestellt der Kunde eine individuell zu gestaltende bzw. zu bedruckende Ware, stellt er dem Verkäufer die hierfür erforderlichen Inhalte (z. B. Texte, Logos, Bilder) bereit und versichert, dass er zur Nutzung dieser Inhalte berechtigt ist.

(2) Der Kunde stellt sicher, dass er die Rechte an den übermittelten Inhalten besitzt und dass durch die Verwendung keine Rechte Dritter - insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte - verletzt werden. Für Rechtsverletzungen, die aus der Bereitstellung dieser Inhalte entstehen, ist der Kunde verantwortlich und stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei.

(3) Der Verkäufer ist berechtigt, Aufträge abzulehnen, deren Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen.

§ 10 Einlösung von Aktionsgutscheinen

(1) Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen unentgeltlich ausgegeben werden (Aktionsgutscheine), können nur im Online-Shop und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.

(2) Pro Bestellung kann nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden. Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen; ein etwaiger Restwert wird nicht erstattet.

(3) Wird der Warenwert durch die Einlösung eines Aktionsgutscheins nicht vollständig gedeckt, kann zur Begleichung des Differenzbetrags eine der angebotenen Zahlungsarten gewählt werden. Bei einer Rückgabe von Waren wird der Wert des Aktionsgutscheins nicht erstattet.

§ 11 Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren (UN-Kaufrecht). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

§ 12 Gerichtsstand

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können.

§ 13 Referenzhinweis

Der Verkäufer ist berechtigt, den Kunden auf seiner Website sowie in Werbematerialien als Referenz zu benennen, sofern es sich nicht um Werbung mit personenbezogenen Daten wie Namen und Kontaktdaten des Kunden handelt. Der Kunde kann dieser Nutzung jederzeit schriftlich oder per E-Mail widersprechen.

§ 14 Alternative Streitbeilegung

(1) Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://consumer-redress.ec.europa.eu/index_de. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

(2) Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

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